Teure Gutachten, hier wie dort, sind reine Kaffeesatzleserei. Foto: Rolf Lorig
Globus will in Trier bauen. Verständlich. Weil die Stadt aus unternehmerischer Sicht Potenzial hat. Aus dem nahen Luxemburg kann viel Rahm abgeschöpft werden. Dagegen regt sich Widerstand. Verständlich. Weil solche Projekte stets Ängste schüren und Befürchtungen wecken. Teure Gutachten sollen nun die Faktenlage erhellen. Rausgeworfenes Geld. Und reine Kaffeesatzleserei. Weil Wechsel auf die Zukunft nur äußerst selten etwas mit der kommenden Realität zu tun haben. Lasst stattdessen die Menschen entscheiden. So einfach ist das. So einfach ist Demokratie. Ein Kommentar von Eric Thielen
Kann man sich alles sparen: Gutachten hier, Gutachten dort. Jenes des Unternehmens liegt nun vor. Das Ergebnis ist nicht überraschend. Das städtische steht noch aus. Ergebnis noch offen, aber auch irrelevant. Denn entscheidend ist nicht, was sogenannte Fachleute sagen. Sie beziehen wie alle Technokraten ihre Existenzberechtigung aus überflüssigen und extrem teuren Papieren. In den Schubladen des Rathauses schimmeln seit Jahren Gutachten vor sich hin, die viel Geld kosteten, ohne je einen Mehrwert für die Stadt gehabt zu haben. Totes Papier.
Entscheidend ist, was die Menschen sagen: Lieschen Müller und Max Mustermann. Die einen wollen Globus, die anderen wollen ihn nicht. Dazwischen gibt es keine nebulöse Grauzone, keinen Platz für den Kompromiss, diesen unseligen Zeitgeist-Totengräber der politischen Streitkultur. Ja oder Nein. Sein oder Nichtsein.
Die Globus-Frage: Macht der Stadtrat mit?
Deswegen darf die Entscheidung zu Globus nicht einem Stadtrat überlassen werden, der ob der mannigfaltigen Skandale der vergangenen Jahre zu einer Karikatur seiner selbst geworden ist. Und der sechs Monate vor der Kommunalwahl, die die Mehrheitsverhältnisse im Gremium wie einen Strumpf umstülpen kann, nur noch auf Abruf und Bewährung tagt. Dieser Rat besitzt nicht mehr die Legitimation, einen für die Stadt und die Menschen derart weitreichenden Beschluss zu fassen. Tut er es doch, wird Wut die Folge sein − so oder so. Und die Verstärkung dessen, was allgemein unter Parteien- und Politikerverdrossenheit kategorisiert wird.
“Wenn man die Bürgerin und den Bürger als mündige Wesen ernst nimmt, gibt es keinen Grund, ihre direkte Beteiligung an allen relevanten politischen Sachentscheidungen zu fürchten”, forderte der Freiburger Philosoph Urs Sommer jüngst in einem Beitrag für den Deutschlandfunk. Sommer sieht darin das Demokratiemodell der Zukunft. Für das digitale 21. Jahrhundert heißt das: Die Politik muss radikal umdenken. Schwarz ist Weiß, und Weiß ist Schwarz.
Der Kommentar
Und für Trier heißt das: Die Globus-Frage kann und darf nur mittels eines Bürgerentscheids beantwortet werden. Der Stadtvorstand kann den Entscheid im Stadtrat beantragen, und das Gremium hat zuzustimmen. Trier hat beim Tankstellen-Votum Ende vergangenen Jahres gute Erfahrung mit echter Demokratie gemacht. Die Gegner der sogenannten Blauen Lagune, wie etwa der Autor, mussten eine Niederlage einstecken. Die demokratische Kultur aber gewann. Echte, direkte Demokratie ist nämlich kein Wunschkonzert und erst recht kein moralisch-ethischer Katalog, der je nach Belieben auf- und zugeschlagen wird.
Die Vorgehensweise ist ebenso einfach wie der Ablauf: Das Rathaus einigt sich mit Globus hinsichtlich der Kosten. Etwa 200.000 Euro waren für den Bürgerentscheid zur Tankstelle veranschlagt. Globus trägt 50 Prozent der Kosten, die Stadt ebenfalls.
Dann wird Wahlkampf gemacht, und die Menschen entscheiden: Globus in Trier, ja oder nein? Spätestens im Januar sollte die Frage beantwortet werden. Dafür braucht es keine teuren Gutachten, keine Debatten in Hinterzimmern, keine nebulösen Absprachen, keine Deals. Sondern nur die Entscheidung des Souveräns. So einfach geht das. So einfach ist Demokratie.
“Direkte Demokratie, wo über jede politische Frage vom Abriss der Dorfturnhalle bis zur Beschaffung neuer Kampfjets abgestimmt werden kann, funktioniert allerdings nur, wenn man sich in ihr einübt, das heißt, sie in größter Regelmäßigkeit praktiziert …”, sagt Sommer.
Übt also. Und tut es. Lasst die Menschen zu Globus entscheiden. Es ist ihr Recht.
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